Einträge in der Kategorie Wirtschaftsrecht

Studie: Glück oder Leistung – eine Untersuchung zur Einkommensbesteuerung von Preisgeldern bei Fernsehshows



Bei Preisgeldern für TV-Shows erfolgt nach der Rechtsprechung eine Besteuerung nur dann, wenn ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen der Zahlung des Preisgeldes und einer eigenen Leistung des Gewinners besteht. Aus einer Auswertung der relevanten Rechtsprechung ergibt sich, dass selbst bei einem einmaligen Auftritt einer Person in einer TV-Show ein unmittelbarer Zusammenhang zu einem dabei erzielten Preisgeld anzunehmen ist mit der Folge einer Steuerbarkeit.

Muss man für das Preisgeld aus einer Fernsehshow wie „Wer wird Millionär?“ Steuern zahlen? Kam der Gewinn durch Glück oder Leistung zustande? (Foto: FOM/Yasmin Lindner)

Bei konsequenter Anwendung der Rechtsprechung hätte dies zur Folge, dass jeglicher Auftritt von Personen und deren Gewinne der Steuerpflicht unterliegen, so z. B. bei „Wer wird Millionär?“. Die Finanzverwaltung geht allerdings bei einem einmaligen Auftritt noch nicht von einer Steuerbarkeit aus. Die Besteuerung von Preisgeldern bei Fernsehshows ist also nicht eindeutig geregelt. Hier gibt es nur einige wenige Gerichtsurteile.

„Es besteht derzeit einige Unsicherheit bezüglich der Besteuerung von Gewinnen aus TV-Shows. Aufgrund einiger weniger Urteile ließen sich aber Abgrenzungskriterien entwickeln WEITERLESEN… »

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KI-Grundlagenforschung zu Voraussetzungen, ab denen einer intelligenten Maschine eine eigene Rechtspersönlichkeit zuzubilligen ist



Ethische und juristische Aspekte der künstlichen Intelligenz (KI) waren das zentrale Thema der 12. Mannheimer Gespräche, die im März am FOM Hochschulzentrum Mannheim stattfanden. Gastgeber war das KCW KompetenzCentrum für Wirtschaftsrecht der Hochschule.

Prof. Dr. Hans-Jörg Fischer, kooptierter Wissenschaftler am KCW KompetenzCentrum für Wirtschaftsrecht der FOM Hochschule Foto: FOM)

Vor dem Hintergrund der rasanten Entwicklung von Maschinen mit KI wurde aufgezeigt und zur Diskussion gestellt, dass Menschen mit neuen ethischen Konflikten konfrontiert werden und dass ab einer gewissen Schwelle diese Maschinen auch den Charakter von rechtlich selbständigen Individuen mit eigenen Rechten und Pflichten – in Form einer elektronischen Person – haben werden.

Prof. Dr. Hans-Jörg Fischer, kooptierter Wissenschaftler am KCW, wissenschaftlicher Studienleiter und Hochschullehrer im Bereich Wirtschaftsrecht an der FOM in Karlsruhe und Mannheim, referierte zum Thema „Die elektronische Person als juristische Konsequenz der Entwicklung intelligenter Maschinen“. Das war die erste öffentliche Vorstellung seines gegenwärtigen Forschungsthemas, eines Beitrags zur Grundlagenforschung. Dabei handelt es sich um die Weiterentwicklung der von ihm betreuten Bachelorarbeit von Robert Reeck LL.B. WEITERLESEN… »

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„Haftung von Organen in Krise und Insolvenz“ – Buch von Professor Schmittmann bereits in zweiter Auflage erschienen



Im Rahmen seiner Arbeit am KCW KompetenzCentrum für Wirtschaftsrecht forscht Prof. Dr. Jens M. Schmittmann im entsprechenden Bereich. Sein 2015 erschienenes Buch „Haftung von Organen in Krise und Insolvenz“ als Ergebnis seiner langjährigen Forschung war schnell ausverkauft. Nun ist bereits eine zweite, aktualisierte Auflage erschienen. Es richtet sich an Insolvenzverwalter und ihre Anwälte ebenso wie an Organe und ihre rechtlichen Vertreter und wurde unter anderem um die Weiterentwicklung der Judikatur des Bundesgerichtshofs (BGH) der letzten zwei Jahre ergänzt.

Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, stellvertretender wissenschaftlicher Leiter des KCW KompetenzCentrum für Wirtschaftsrecht (Foto: FOM)

Der stellvertretende wissenschaftliche Leiter des KCW lehrt Allgemeine Betriebswirtschaftslehre, Wirtschafts- und Steuerrecht am FOM Hochschulzentrum Essen. Er ist Rechtsanwalt und Steuerberater sowie Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht und Steuerrecht. Heute treffen wir ihn zum Interview.

Professor Schmittmann, Sie befassen sich seit Jahren mit der Haftung von gesellschaftsrechtlichen Organen in Krise und Insolvenz. Wie sind Sie zu diesem Thema gekommen?

Prof. Dr. Jens M. Schmittmann: Vor meiner Tätigkeit als hauptamtlich Lehrender an der FOM Hochschule war ich 15 Jahre lang als Insolvenzverwalter für die Insolvenzgerichte Essen und Dortmund tätig. WEITERLESEN… »

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FOM Newsbox Wirtschafts- und Steuerrecht – Prof. Dr. Jens M. Schmittmann vom KCW im Interview



Unter der Leitung von Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, dem stellvertretenden wissenschaftlichen Leiter des KompetenzCentrums für Wirtschaftsrecht (KCW), entstand 2011 das Forschungsprojekt „FOM Newsbox Wirtschafts- und Steuerrecht“. Was für ihn das Besondere daran ist und wer zur Zielgruppe gehört, beantwortet er im Interview.

Professor Schmittmann, Sie leiten das Forschungsprojekt Newsbox und konnten damit vor Kurzem ein Jubiläum feiern – über 100 Beiträge wurden darüber schon veröffentlicht. Können Sie uns sagen, was für Sie das Besondere am Format Newsbox ist?

Prof. Dr. Jens M. Schmittmann:

Prof. Dr. Jens M. Schmittmann, stellvertretender wiss. Leiter des KompetenzCentrums für Wirtschaftsrecht (KCW)  und Leiter des Projekts FOM Newsbox Wirtschafts- und Steuerrecht (Foto: FOM)

Mit dem Projekt reagieren wir schnell und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Wir kommentieren insbesondere schon nach wenigen Tagen neue Judikatur des Bundesarbeitsgerichts mit Hinweisen auf die praktischen Auswirkungen, wie zum Beispiel vor Kurzem in den Beiträgen 111 und 112. Zudem haben wir kurz nach Veröffentlichung des Koaltionsvertrags eine Analyse der insolvenzrechtlichen Fragestellungen vorgenommen. Weiterhin stehen auch steuerliche Themen auf dem Programm. Anfang des Jahres haben wir uns in zwei Beiträgen mit Kryptowährungen am Beispiel des Bitcoin befasst, einmal mit dem Überblick „Bitcoin, Bilanzen und Steuern“ und anschließend mit dem Fokus Kryptowährungen und Umsatzsteuer.  WEITERLESEN… »

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Barrierefreie Arbeitsstätten: Dr. jur. Kurt Kreizberg beleuchtet die Technischen Regeln



31.08.2017 – „Eine barrierefreie Gestaltung der Arbeitsstätte ist gegeben, wenn bauliche und sonstige Anlagen, Transport- und Arbeitsmittel, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische, visuelle und taktile Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen für Beschäftigte mit Behinderungen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernisse und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind“, heißt es in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) zur „Barrierefreien Gestaltung von Arbeitsstätten“. Von leichter Sprache sind diese Formulierungen weit entfernt, bedauert Dr. jur. Kurt Kreizberg. „Ideal wäre, wenn auch die Vorschriften, die die Barrierefreiheit in Technik und Architektur regeln, barrierefrei wären – im Sinne von Schlüssigkeit, Verständlichkeit und innerer Logik“, so der Wissenschaftler des KCW KompetenzCentrum für Wirtschaftsrecht der FOM Hochschule. Wie das in der Praxis aussehen könnte, beleuchtet er in seinem neuen Buch Barrierefreie Arbeitsstätten.

Auf fast 300 Seiten bereitet er die Regeln barrierefrei auf, erläutert sie verständlich und zeichnet ihre Verbindungslinien nach. „Die Leserinnen und Leser sollen einen verlässlichen und praxisgerechten Überblick in einem in Zukunft noch stetig wachsenden Bereich des Arbeitsschutzrechtes erlangen“, erläutert Dr. jur. Kurz Kreizberg seine Zielsetzung. „Zusätzlich erhalten sie eine Übersicht über die Barrierefrei-Anhänge der entsprechenden ASR sowie Kommentare und Erläuterungen zu den ASRen mit Barrierefrei-Anhängen.“ WEITERLESEN… »

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Unternehmensführung zwischen Arbeitsschutz und Insolvenz: Das KCW zu Gast an der FOM Berlin



Dr. jur. Kurt Kreizberg (l.) und Prof. Dr. Jens Wuttke während der KCW-Sonderveranstaltung an der FOM Berlin.

17.03.2017 – An den Hochschulzentren der FOM präsent sein und vor Ort forschen – so lautet eine Zielsetzung des KCW KompetenzCentrum für Wirtschaftsrecht, wie Prof. Dr. Tim Jesgarzewski am 15. März in Berlin hervorhob. Deshalb hatte der wissenschaftliche Leiter des KCW zu einer Sonderveranstaltung ins Hochschulzentrum in der Bismarckstraße geladen. Thema: „Unternehmensführung im Wandel – Vorkehrungen zur Forderungssicherung in der Insolvenz und Arbeitssicherheit im Unternehmen“. Die Referenten des Abends waren Dr. jur. Kurt Kreizberg, Rechtsanwalt aus Solingen und ebenfalls am KCW aktiv, sowie Prof. Dr. Jens Wuttke, Rechtsexperte am KCE KompetenzCentrum für Entrepreneurship & Mittelstand.

Nach einer Einführung durch Prof. Dr. Tim Jesgarzewski beleuchtete Dr. Kurt Kreizberg den Paradigmenwechsel im Arbeitsschutz, dessen Reichweite er mit Blick auf die eigene Studienzeit erläuterte: Seine Examensarbeit sei auf der Schreibmaschine „Erika“ entstanden – ein Apparat, der in den Augen heutiger Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sicherlich in ein Museum gehöre. Ähnlich extrem hätten sich die Vorstellungen vom Arbeitsschutz geändert. Wie diese Entwicklung konkret vonstatten ging, machte er anhand eines unterhaltsamen historischen Exkurses deutlich. Arbeitsschutzrecht – so seine These – sei inzwischen keine Black Box mehr, sondern zunehmend verknüpft mit gleichgerichteten Normensystemen wie Präventionsgesetz oder der Renten- und Krankenversicherung. WEITERLESEN… »

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Wissen überprüfen und vertiefen: Lehrbuch „Fallstudien zum Arbeitsrecht“ ist erschienen



25.11.2016 – fom-edition_fallstudienzumarbeitsrecht„Im Arbeitsrecht gilt: Mit dem Erwerb von juristischem Fachwissen allein ist es nicht getan. Die Schwierigkeit besteht darin, abstrakte Rechtssätze auf tatsächliche Geschehnisse anzuwenden – und genau dabei soll mein neues Lehrbuch unterstützen.“ Prof. Dr. Tim Jesgarzewski, wissenschaftlicher Leiter des KCW KompetenzCentrum für Wirtschaftsrecht, hat in der FOM-Edition des Springer Gabler Verlags Fallstudien zum Arbeitsrecht veröffentlicht. Durch die Lösung der ausgewählten Fälle haben Entscheidungsträger in personalrechtlicher Verantwortung sowie Studierende die Möglichkeit, ihr theoretisches Wissen umzusetzen und sich dabei mit der juristischen Arbeitsweise vertraut zu machen.

Neben einer Einführung in die juristische Falllösung beinhaltet die Sammlung 48 Fälle – sowohl aus dem kollektiven als auch aus dem Individualarbeitsrecht. „Dabei geht es u.a. um das Verhältnis von Arbeits- und Tarifvertrag oder den Antrag auf Rückgängigmachung einer Einstellung“, nennt Prof. Dr. Jesgarzewski Beispiele. „Auch klassische Fragestellungen zu Kündigung, Krankschreibung oder Urlaubsregelung werden aufgegriffen.“ WEITERLESEN… »

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FOM-Dozenten liefern Einführung ins Steuerrecht



fom-edition_steuerrecht201607.10.2016 – Prof. Dr. Tim Jesgarzewski und Prof. Dr. Jens M. Schmittmann haben eine Neuauflage ihres Lehrbuchs Steuerrecht herausgebracht. „Es berücksichtigt in allen Teilen die aktuelle Rechtsprechung und Literatur“, erläutert Prof. Dr. Schmittmann. „Im Bereich der Erbschaft- und Schenkungssteuer werden insbesondere die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie die Gesetzgebungsaktivitäten der Bundesregierung behandelt. Der Teil zur Haftung im Steuerrecht befasst sich in praxisrelevanter Weise mit der neuen Judikatur zur Haftung des Steuerhinterziehers.“

Zielgruppe des Buches sind Studierende, Dozentinnen und Dozenten sowie Praktikerinnen und Praktiker, die mit steuerrechtlichen Fragen konfrontiert sind. Sie erhalten u.a. eine Einführung in Steuerrechtsarten wie Ertrags-, Körperschafts- und Gewerbesteuer und setzen sich mit Themen wie Verfahrensrecht, Verfahren vor den Finanzgerichten und Steuerhaftungsrecht auseinander. Zum besseren Verständnis sind alle Kapitel mit Beispielen aus der Praxis versehen. WEITERLESEN… »

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Neues von der FOM Newsbox: Wirtschafts- und Steuerrecht zwischen Mindestlohn, Elternzeit und Heimarbeit



Prof. Dr. Tim Jesgarzewski

Prof. Dr. Tim Jesgarzewski

23.09.2016 – Haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Anspruch auf einen rauchfreien Arbeitsplatz – auch wenn sie beispielsweise in einem Casino arbeiten? Kann die Einsicht in die Personalakte in Begleitung eines Rechtsanwaltes oder Betriebsratsmitglieds erfolgen? Und sind Ungleichbehandlungen im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung erlaubt? In zehn neuen Ausgaben der FOM Newsbox nimmt Prof. Dr. Tim Jesgarzewski Stellung zu aktuellen Herausforderungen im Wirtschafts- und Steuerrecht. Dabei gibt der wissenschaftliche Leiter des KCW KompetenzCentrum für Wirtschaftsrecht sowohl praxisorientierte Einschätzungen als auch darauf basierende Handlungsempfehlungen. WEITERLESEN… »

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„Wirtschaftsprivatrecht“ in der dritten Auflage erschienen



FOM-Edition Wirtschaftsprivatrecht29.02.2016 – Das Lehrbuch „Wirtschaftsprivatrecht“ ist in der dritten Auflage erschienen. „Vor allem im Bereich Verbraucherverträge hat sich aufgrund zahlreicher Gesetzesänderungen einiges getan, so dass ich diesen Bereich vollständig neu gestaltet habe“, erläutert Autor Prof. Dr. Tim Jesgarzewski. „Aufgrund des ständig wachsenden Rechtsverkehrs über das Internet nimmt auch dieser Bereich in der neuen Auflage einen großen Schwerpunkt ein“, so der wissenschaftliche Leiter des KCW KompetenzCentrum für Wirtschaftsrecht an der FOM Hochschule. WEITERLESEN… »

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